Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Dienstleistung BONG.TV

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteile aller Verträge mit BONG.TV INC, mit Sitz in The Saltmills, 363 Grace Bay Road, Suite 22, P.O. Box 735, Providenciales, Turks & Caicos Islands, eingetragen im Handelsregister der Turks & Caicos Islands (nachfolgend BONG.TV INC genannt) im Zusammenhang mit dem gleichnamigen Webspaceangebot BONG.TV und jeglichem User-Account, der bei BONG.TV aktiviert ist. Der jeweilige Funktionsumfang eines kostenlosen Accounts, als auch die Menge des angebotenen, kostenpflichtigen Webspaces wird auf den Webseiten von BONG.TV beschrieben. 
Abweichende AGB`s der internationalen Vertragspartner von BONG.TV INC werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nachfolgend Kunde genannt.

Das Angebot BONG.TV INC richtet sich ausschließlich an private, volljährige Kunden. Die online Übermittlung des Anmeldungsformulars für die Aktivierung der kostenlosen als auch kostenpflichtigen Dienstleistung BONG.TV gelten als vollständige Annahme der AGB’s des gegenständlichen Vertrages, welcher unter Berücksichtigung der geltenden Vorschriften erstellt und verfasst wurde.

2. Angebote / Vertrag / Kündigung

Die Angebote und Preise werden online angegeben und vom Kunden, durch elektronischer Übermittlung, angenommen und bestätigt. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise.

Ein kostenpflichtiger Vertrag ist zunächst auf drei Monate/sechs Monate/ein Jahr geschlossen. Bei einer Vertragskündigung hat BONG.TV INC das ausdrückliche Recht, nach Vertragsende alle auf den Webspace des Kunden übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen. Wird ein kostenpflichtiger Vertrag nicht verlängert, wird dieser automatisch in einen kostenlosen BONG.TV Account mit eingeschränkter Nutzungsmöglichkeit umgewandelt. Eine kostenpflichtige, automatische Verlängerung wird nicht vorgenommen.

Ein Account kann durch Anfrage bei unserer kostenlosen E-Mail Support-Hotline (support@bong.tv) jederzeit gänzlich aus dem System entfernt werden.

3. Zahlungsbedingungen kostenpflichtiger Leistungen

Abrechnung

Die Abrechnung/Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung BONG.TV. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Voraus per Überweisung, Kredit Karte oder PayPal. Sofern BONG.TV INC andere Zahlungsmethoden über das Portal www.bong.tv anbietet, so gelten auch diese. Der Kunde erhält eine Rechnung online via E-Mail.

Alle online angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche MwSt..

4. Dienstleistungsbeschreibung

Voraussetzung für die Nutzung jeglicher BONG.TV Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen – die dafür notwendigen (mindest-)Anforderungen können der Webseite entnommen werden.

Kostenpflichtige Leistungen

Mit elektronischer online Übermittlung des Anmeldeformulars sowie der Annahme des Auftrages seitens BONG.TV INC und der Zuteilung von Webspace und Login-Daten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande.

Die Leistung beinhaltet eine Anmietung eines Webspaces auf eine vom Kunden gewählte beschränkte Zeit und Speicherkapazität; der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung. In den Leistungen von BONG.TV INC ist ein kostenloser eMail Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Webspace/Accounts beschränkt. Der zur Verfügung gestellte Webspace basiert auf Dienstleistungen Dritter.

Für jeden einzelnen Webspace-Account wird ein Daten-Transfervolumen (Summe aus Up- und Download aller getätigten Transfers) von insgesamt 200 GB (Gigabyte) pro Monat gewährleistet. Bei Überschreiten dieses Transfervolumens, behält sich BONG.TV vor den jeweiligen Webpsace-Account in der Geschwindigkeit zu drosseln; unberührt dieser Beschränkung sind jene Produkte von BONG.TV INC, die ein höheres Transfervolumen ausdrücklich vorsehen.

5. Zusatzdienstleistungen

Personal Video Recorder PVR

Das Unternehmen BONG.TV INC (in Zusammenarbeit mit internationalen Vertragspartnern) stellt ihren Kunden, ausschließlich für bezahlte Webspace-Abos einen kostenlosen, webbasierten Personal Video Recorder (PVR) in der Cloud zur Verfügung. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf seinem PVR selbstständig und eigenverantwortlich Fernsehsendungen (ausschließlich der zur Verfügung gestellten Sender) seiner Wahl aufzunehmen, anzusehen und zu speichern. Dieser Videorekorder wird ausschließlich für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch zur Verfügung gestellt.

Der Kunde erklärt, in seiner alleinigen Verantwortung, der Pflicht zur Zahlung der Fernsehgebühren nachgekommen zu sein. Diesbezüglich wird eine zusätzliche Eigenerklärung, mit den Angaben der bezahlten Gebühr jährlich online an BONG.TV INC übermittelt; ohne diese Erklärung wird der PVR nicht zu Verfügung gestellt.

Alleiniger Zugangsberechtigter, mit persönlichem Passwort, ist der Kunde der der Voraussetzung gemäß Art. 5, 2 Abs. der gegenständlichen Geschäftbedingung nachgekommen ist; BONG.TV INC besitzt keinerlei Nutzungs-, Vervielfältigungs- oder Verwertungsrechte an den vom Kunden aufgenommenen Sendungen. BONG.TV INC hat keine Kenntnis und keine Kontrolle darüber, welche Sendungen der Kunde mit Hilfe des PVR aufnimmt.

Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich sein persönliches Passwort geheim zu halten und nicht an Dritten mitzuteilen; weiters verpflichtet sich der Kunde die aufgenommenen Sendungen als Privatkopie zu nutzen und diese nicht zu vervielfältigen und an Dritten zu verteilen. Jeglicher Missbrauch hat eine unmittelbare Aufhebung der Zusatzdienstleistung zur Folge.

Da es sich bei dieser Zusatzdienstleistung um eine kostenlose beta Testversion handelt, haftet BONG.TV INC, sowie ihre internationalen Vertragspartner, keinesfalls für unvollständige Aufnahmen, Datenverluste, fehlerhafte Datenwiedergabe, Verbindungsabbrüche, unverhältnismäßig langsame Transferraten, usw. Jeder Kunde übernimmt persönlich die Haftung für Rechtsverletzungen mit einer rechtswidrigen Nutzung des PVR Angebots (z.B. Schäden aus der Verletzung von Schutzrechten, Patent-, Marken-, Namens-, Urheberrechten, Persönlichkeitsrechte).

TV Programm, Communityfuntkionen

BONG.TV stellt für jeden Nutzer ein TV Programm sowie eine Communityplattform online zur Verfügung. Die Nutzung von Texten und Bildern, die auf der Webseite BONG.TV veröffentlicht werden, insbesondere des TV Programms, ist verboten. Das automatische Kopieren der TV-Daten mittels Bots oder elektronischen Automatismen ist untersagt. Die Nichteinhaltung dieser Vorschriften ermächtigt BONG.TV INC, ohne weitere Mitteilung, unverzüglich den Account und gegebenenfalls den Webspace zu sperren.

Der Kunde hat zu beachten, dass das Thema eines jeden Diskussionsforums durch den betreffenden Artikel oder die Kurzbeschreibung vorgegeben wird. Es ist nicht zulässig, dort Bekanntmachungen oder Kommentare zu anderen Themen zu veröffentlichen. Unter Umständen wird BONG.TV INC User-Kommentare, die nicht zum Forenthema passen, löschen oder in andere Foren verschieben.

Der Kunde verpflichtet sich, durch Inhalt und Form seiner Beiträge nicht gegen geltendes Recht wie in 7a) beschrieben zu verstoßen. Der Umgangston in den Diskussionsforen soll höflich und sachlich sein. Auch scharfe sachbezogene Kritik ist willkommen, nicht jedoch Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Form. Dem Kunden ist es untersagt in seinen Beiträgen eine anstößige Ausdrucksweise zu verwenden. Fäkalsprache, sexistische Begriffe oder sonst wie Anstoß erregende Formulierungen sind in den Foren von BONG.TV unerwünscht.

Die Nennung von Produktnamen, Websites oder Dienstleistern ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird. Es versteht sich, dass Beiträge mit sittenwidrigem oder rechtswidrigem Inhalt auf dem BONG.TV Server nicht geduldet werden.

Verfassen von Beiträgen

Die Beiträge in den BONG.TV Diskussionsforen sind für jeden zugänglich. Der Kunde sollte seine Beiträge vor der Veröffentlichung sorgfältig darauf überprüfen, ob sie keine Angaben enthalten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Der Kunde muss damit rechnen, dass seine Beiträge in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf unseres Angebotes weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Einträge gegenüber BONG.TV INC ist ausgeschlossen. BONG.TV INC behält sich vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, aus den Foren zu löschen und Accounts zeitweilig oder auf Dauer zu sperren.

Links

BONG.TV INC übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Unter externen Links werden alle Hyperlinks verstanden, die auf Webseiten, Dokumente oder andere Elemente verlinken, deren Inhalte nicht von BONG.TV INC erstellt wurden. BONG.TV INC erklärt ausdrücklich, dass man keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Für die Inhalte sämtlicher Internet-Links sind ausschließlich die Anbieter und Betreiber allein und selbst verantwortlich.

6. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung

Webspace

Der Kunde stellt BONG.TV INC sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der übermittelten Daten als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt derselben auf dem Webspace/Account frei. BONG.TV INC ist nicht für die Datensicherung der auf dem Webspace/Account gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Webspace/Account übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. BONG.TV INC haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. BONG.TV INC übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webspace/Account für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von BONG.TV INC ist die ausschließliche Stellung eines Webspaces, bzw. Accounts. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webspace oder Account verursacht wurden.

BONG.TV INC weist jede Haftung sowohl gegenüber Kunden als auch gegenüber Dritten bezüglich Verzögerungen, Funktionsmängeln und Unterbrechungen der Dienstleistungen zurück, die durch folgende Faktoren begründet sind:
a) höhere Gewalt und/oder Zufall;
b) Tatsache des Dritten;
c) Funktionsmängel oder nicht Konformität der Verbindungsapparate des Kunden.
d) Schäden oder Funktionsmängel der Geräte und Software, die sowohl im Eigentum von BONG.TV INC als auch ihrer Vertragspartner stehen.
In diesem Fall, nimmt der Kunde zur Kenntnis und akzeptiert, dass er keinen Anspruch auf Schadenersatz hat.
Der Kunde muss eventuelle Unregelmäßigkeiten der Dienstleistungen unmittelbar und jedenfalls innerhalb 24 Stunden an BONG.TV INC mitteilen. Der Kunde wird für eventuelle Schäden, die durch eine nicht fristgemäße Mitteilung bedingt wurden, verantwortlich gehalten.

7. Pflichten des Kunden

• Die übermittelten Dateien und dessen Inhalt darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, der USA (Amazon Web Services http://aws.amazon.com/agreement/) und internationalem Recht verstoßen.
• Der Kunde wird auf seinem Webspace keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.
• Der Kunde wird in keiner Form erotische, sexuelle oder pornografische Inhalte auf dem Webspace speichern oder publizieren, ebenso wenig wie rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht.
• Der Kunde respektiert die im Punkt 5.) beschriebenen Regeln und Einschränkungen.
• Der Kunde hat BONG.TV INC unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungsangaben.
• Der Kunde erstelle zur Pflege seines Webspaces/Accounts einen persönlichen Login Namen und Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Es ist dem Kunden untersagt, Dritten die Nutzung des Webspaces/Accounts mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, BONG.TV INC umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Webspace/Account missbraucht.

Für den Inhalt der Webspace ist der Kunde selbst verantwortlich. BONG.TV INC kann den Vertrag fristlos kündigen und den Webspace/Account sofort sperren bzw. löschen, wenn der Kunde gegen diese Bestimmungen verstößt. Es besteht von Seiten BONG.TV INC keine Prüfungspflicht der Webspace des Kunden. BONG.TV INC behält sich ebenfalls das Recht vor, den Account/Webspace des Kunden unverzüglich zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account/Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.

8. Anwendbares Recht

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Anbieter BONG.TV INC und Kunden, gilt das Recht der Turks & Caicos Islands. Sollten einzelne Formulierungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, dass der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht berührt.

9. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand sind die Turks & Caicos Islands.

Die Datenbehandlung wird auch mittels elektronischer/automatisierter Mittel durchgeführt, unter Vornahme geeigneter Maßnahmen, den Schutz und die Vertraulichkeit der persönlichen Daten zu gewährleisten: alle Datenbanken sind mittels Passwort geschützt, welches nur der BONG.TV INC bekannt ist. Der Kunde wird informiert, dass die auf elektronischem Wege erhobenen Daten ausschließlich zur Verarbeitung der Kundenanfrage und zum Zwecke des Zustandekommens und/oder der Abwicklung des Vertrages dienen.

Laut Artikel 7 des genannten Dekretes erhält der Kunde jederzeit unentgeltlich Auskunft zu den über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten und kann ggf. deren Berichtigung, Ergänzung oder Löschung beantragen. Der Kunde wende sich dazu an den oben genannten Rechtsinhaber der gesammelten Daten.